China stellt sich entschlossen gegen den Taiwan-Besuch der einigen schweizerischen Parlamentarier
2023-02-06 21:49

In letzter Zeit haben einige Schweizer Parlamentarier der Taiwan-Region von China einen Besuch abgestattet. Die chinesische Seite bekundet ihre tiefe Besorgnis darüber und stellt sich entschlossen dagegen. Es gibt nur ein China auf der Welt. Taiwan ist ein unabtrennbarer Teil des chinesischen Territoriums, und die Regierung der Volksrepublik China ist die einzige legitime Regierung, die das ganze China vertritt. Das Ein-China-Prinzip ist ein universeller Konsens und eine breit anerkannte Grundnorm der internationalen Gemeinschaft. Das ist auch die politische Grundlage der bilateralen Beziehungen zwischen China und der Schweiz. China lehnt die Abspaltung der Separatisten der "Unabhängigkeit Taiwans" und die Einmischung von außen entschieden ab und stellt sich vehement gegen jede Form von offiziellen Kontakten zwischen taiwanische Behörden und den Ländern, die diplomatische Beziehungen mit China pflegen.

Seit langem versucht eine kleine Anzahl von Separatisten der "Unabhängigkeit Taiwans", die Unabhängigkeit Taiwans anzustreben. In letzter Zeit haben sie mithilfe von USA intensiv nach der Unabhängigkeit Taiwans gestrebt. Im letzten August besuchte die ehemalige Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi Taiwan und sendete damit ein falsches Signal an die Separatisten der "Unabhängigkeit Taiwans", was zu einer Eskalation der Situation über der Taiwan-Strasse führte und eine Bedrohung für den Frieden und die Stabilität in dieser Region darstellte. Das wird auch den Frieden und die Stabilität von Asien weiter gefährden.

Die Schweiz ist ein neutrales Land und verfolgt seit langem eine Politik der Neutralität. Der Taiwan-Besuch der schweizerischen Parlamentarier bringt tatsächlich nichts anderes als neue Streite zu suchen. Sie hätten mehr zu der Förderung und Bewahrung des Weltfriedens und der Stabilität beitragen sollen, statt von schon unfriedlichem Europa nach Asien zu reisen, um die separatistischen Kräfte der "Unabhängigkeit Taiwans" zu unterstützen. Ihre Handlungen werden neue Probleme für die Lage über die Taiwan-Strasse herbeiführen, was nur negativ auf den Frieden von Asien sowie auf der Welt auswirken wird. Offensichtlich liegt das echte Ziel von deren Taiwan-Besuch darin, politisches Kapital zum eigenen Nutzen zu gewinnen, statt sich angeblich für Demokratie und Frieden einzusetzen.

Das Schweizer Parlament ist Teil der föderalen Organe. Das gesetzgebende Organ soll verpflichtet sein, die von der Bundesregierung festgestellte Aussenpolitik vollständig und präzise umzusetzen. Wir hoffen, dass man die Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas aufhört, der Wahrung des Friedens über die Taiwan-Strasse sowie von Asien Priorität einräumt, grossen Wert auf die bilateralen Beziehungen zwischen China und der Schweiz legt, am Ein-China-Prinzip festhält, sich klar gegen die Abspaltung der "Unabhängigkeit Taiwans" ausspricht, auf jegliche Form von offiziellen Kontakten mit Taiwan-Behörden verzichtet und keine falschen Signale an die Separatisten der "Unabhängigkeit Taiwans" aussendet, um gemeinsamdie hart erkämpften Errungenschaften der chinesisch-schweizerischen Zusammenarbeit und die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern aufrechtzuerhalten.

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